Stephan Holowaty zu TOP 26 „Leistungsfähigkeit der IT-Systeme des Landes im Lichte der Corona-Pandemie“

In seiner Rede zu TOP 26 (Leistungsfähigkeit der IT-Systeme des Landes im Lichte der Corona-Pandemie) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty:

„Corona hat uns mal wieder die überragende Bedeutung der IT-Systeme für unsere Gesellschaft vor Augen geführt. Praktisch überall ist es die Digitalisierung, die dafür sorgt, dass die Gesellschaft weiter leistungsfähig bleibt, die dafür sorgt, dass Menschen kommunizieren, Firmen handeln und der Staat weiter funktionieren kann. Dabei wird die Rolle der IT-Systeme oft erst dann gesehen, wenn etwas nicht läuft.

Ich picke beispielhaft mal das Thema Videokonferenz heraus. Während manch einer von uns vor einem Jahr noch nie an einer Videokonferenz teilgenommen hat, hat heute eigentlich jeder mehrere E-Meeting-Clients auf seinem Laptop, seinem Tablet, oder seinem Smartphone installiert. Ob es Jitsi ist oder Zoom, BigBlueButton oder Webex: Videokonferenzen sind aus dem Leben nicht mehr wegzudenken. Woran man sich aber erinnert, ist, wenn eine Jitsi-Konferenz nicht funktioniert, zusammenbricht, Sie sich nicht einwählen können. Das haben wir alle in den letzten Monaten immer wieder erlebt. Die Unzuverlässigkeit der Jitsi-Plattform des Landes bei Dataport war anfangs legendär. Jitsi war ursprünglich für 30.000 gleichzeitige User ausgelegt. Und plötzlich kam Corona, plötzlich sollten von einem Tag auf den anderen über 200.000 Schüler in weiterführenden Schulen, 20.000 Lehrer, möglichst viele Mitarbeiter beim Land, bei den Kreisen, den Städten, Ämtern und Gemeinden per Videokonferenz von zu Hause aus arbeiten.

Ich freue mich sehr, dass unser Minister Albrecht nunmehr durch massive Kapazitätserweiterungen sichergestellt hat, dass die Jitsi-Plattform auch krisenfest den Anforderungen gerecht werden kann. Dass heute 120.000 Benutzer gleichzeitig online sein können – eine Vervierfachung der Kapazität – ist eine starke Zahl. Corona hat uns auch noch etwas anderes gezeigt: Hochleistungs-WLANs in Schulen oder Behörden waren plötzlich nutzlos. Niemand war im Büro, um sie zu nutzen. Stattdessen sitzen Schüler, Lehrer, Behördenmitarbeiter, aber natürlich auch viele Mitarbeiter privater Unternehmen zu Hause, arbeiten mit Videokonferenzen und VPNs. Da hat es sich durchaus ausgezahlt, dass unser Land seit vielen Jahren den Breitbandausbau massiv vorantreibt. Schleswig-Holstein ist in Deutschland Spitze beim Glasfaserausbau. Und unser Wirtschaftsminister Bernd Buchholz hat nicht nur dort, sondern auch beim Mobilfunkausbau nochmals zusätzlich den Turbo gezündet, um noch schneller voranzukommen. Das ist dringend nötig: Wenn in einem Wohnhaus mit auch nur vier Wohneinheiten vier, fünf oder sechs Bewohner Home-Office machen und ebenso viele Kinder virtuell zur Schule gehen und die Senioren ihren Frühstückstreff auch online machen müssen, dann ist es kein Serverproblem, wenn Verbindungen abbrechen. Dann ist es schlicht ein Problem der beim Endbenutzer verfügbaren Bandbreite, ein Problem der alten Kupferkabel. Deshalb brauchen wir neben leistungsfähigen IT-Systemen auch eine leistungsfähige Gigabit-Infrastruktur bis praktisch in die letzte Wohnung. Jetzt sollte es jedem klar sein, dass Breitbandausbau und Digitalisierung Daseinsvorsorge sind.

Auch die Politik muss über Serverkapazitäten und IT-Systeme sprechen, über Kabeltechnologien und Datenschutz, über Datensicherheit und digitale Prozesse. Umso wichtiger ist es, dass auch dieser Landtag die Digitalisierung als ein Kernthema der Daseinsvorsorge begreift und ihr auch den parlamentarischen Raum für Diskussionen und Entscheidungen gibt. Das gilt vom Kabel bis zu den gesellschaftlichen Folgen und Auswirkungen der digitalen Welt. Ich bitte daher alle Fraktionen dieses Hauses auch an dieser Stelle, die Initiative der digitalpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen zur Einrichtung eines Digitalisierungsausschusses im kommenden Plenum zu unterstützen. Digitalisierung und die Teilhabe in der digitalisierten Welt ist nicht nur meine persönliche Herzensangelegenheit. Im 21. Jahrhundert ist sie schlicht grundlegende Daseinsvorsorge.“