Meldungen

Zur Stellungnahme des Kreises zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans erklärt Stephan Holowaty, FDP-Landtagsabgeordneter und FDP-Vertreter im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung des Kreises Segeberg:

Zur Diskussion um das Immobilienbewertungs-Portal Scoperty erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty:
„Die Genauigkeit der Immobilien-Schätzwerte ist leider sehr unterschiedlich: Manche Schätzpreise sind gut getroffen, bei manchen stimmen schon die Inputparamenter nicht, sodass der angegebene Schätzpreis weit von jeglicher Realität entfernt ist.

Zur vom Bundeskabinett beschlossenen Urheberrechtsreform erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty:

„Der Vorschlag der Bundesregierung für die neuen Urheberrechtsgesetze ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Statt klar auf Upload-Filter zu verzichten, haben CDU und SPD Regelungen geschaffen, die zwangsläufig den Einsatz von solchen Filtern erfordern. Damit bricht die GroKo ihr Versprechen vom März 2019 und enttäuscht all diejenigen, die sich für ein freies Internet eingesetzt und auf das Versprechen der Bundesregierung vertraut haben.

In seiner Rede zu TOP 26 (Leistungsfähigkeit der IT-Systeme des Landes im Lichte der Corona-Pandemie) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty:
„Corona hat uns mal wieder die überragende Bedeutung der IT-Systeme für unsere Gesellschaft vor Augen geführt."

Die FDP Henstedt-Ulzburg will, dass die Gemeinde ein eigenes Corona-Testcenter einrichtet. Dies schlagen der Henstedt-Ulzburger FDP-Landtagsabgeordnete Stephan Holowaty und der Fraktionsvorsitzende Klaus-Peter Eberhard der Gemeinde und den anderen Fraktionen vor.